Der Streik der Bauern - Ein Wendepunkt für die Agrarpolitik Indiens

 Der Streik der Bauern - Ein Wendepunkt für die Agrarpolitik Indiens

Die Geschichte Indiens ist reich an Ereignissen, die das Land tiefgreifend verändert haben. Von den Freiheitskämpfen des 19. Jahrhunderts bis zur Grüne Revolution im 20. Jahrhundert sind es immer wieder soziale Bewegungen gewesen, die den Weg für Fortschritt geebnet haben. Eines dieser Ereignisse war der Bauernstreik von 2020-2021.

Dieser Streik, der über mehrere Monate andauerte und Millionen von Bauern mobilisierte, richtete sich gegen drei umstrittene Agrargesetze, die von der Regierung Modi eingeführt worden waren. Die Befürworter der Gesetze argumentierten, dass sie den Markt für landwirtschaftliche Produkte liberalisieren und so den Bauern höhere Preise ermöglichen würden.

Die Kritiker sahen in den Gesetzen jedoch eine Gefahr für das Lebensgrundlage vieler kleiner Landwirt*innen. Sie befürchteten, dass die neuen Regeln zu einer Monopolisierung des Marktes durch große Konzerne führen und so die Bauern in Abhängigkeit drängen würden. Zudem sahen viele im Streik eine Frage der Selbstbestimmung: Die Gesetze wurden als Angriff auf traditionelle Landwirtschaftsmethoden und das soziale Gefüge der ländlichen Gemeinden interpretiert.

Der Streik begann im November 2020 mit Demonstrationen am Rande von Delhi. Bald darauf zogen Hunderttausende von Bauern*innen mit ihren Traktoren und Zelten zur Hauptstadt, um Druck auf die Regierung auszuüben. Die Bilder der Protestcamps, die sich entlang der Grenzsstraßen zu Delhi erstreckten, gingen um die Welt.

Der Streik dauerte über ein Jahr und wurde zu einem der größten sozialen Aufstände in der Geschichte Indiens. Es zeigte eindrücklich den Zusammenhalt und die Entschlossenheit der Bäuer*innen, für ihre Rechte einzustehen. Die Regierung Modi sah sich unter Druck gesetzt, vor allem, weil der Streik eine breite Unterstützung in der Gesellschaft fand.

Ursachen des Streiks: Die drei umstrittenen Agrargesetze waren:

  • Das Handel und Landwirtschaftsvertrag-Gesetz (Farmers Produce Trade and Commerce (Promotion and Facilitation) Act): Dieses Gesetz erlaubte es Unternehmen, direkt mit Bauern zu handeln, ohne dass sie sich an staatliche Märkte halten mussten.

  • Das Preisgarantie-und Landwirtschaftsdienstleistungsgesetz (Essential Commodities (Amendment) Act): Dieses Gesetz hob die Preisobergrenzen für landwirtschaftliche Produkte auf und ermöglichte es Unternehmen, mehr Kontrolle über den Markt zu gewinnen.

  • Das Landwirtschaftsmarktordnung (Agricultural Produce Market Committee)-Gesetz:

Dieses Gesetz hob die Monopolrechte der staatlichen Märkte auf und ermöglichte es privaten Akteuren, eigene Märkte zu eröffnen.

Die Kritik an diesen Gesetzen war vielfältig:

  • Gefahr der Ausbeutung: Viele Bäuer*innen befürchteten, dass sie durch den Wettbewerb mit großen Unternehmen unter Druck gesetzt würden und gezwungen sein würden, ihre Produkte zu günstigeren Preisen zu verkaufen.

  • Verlust von Schutzmechanismen: Die staatlichen Märkte boten den Bauern einen gewissen Schutz vor Preisabstürzen. Mit der Öffnung des Marktes für private Akteure verloren sie diese Sicherheit.

  • Vertragsverletzungen und Machtmissbrauch:

Die Befürworter der Gesetze versprachen faire Verträge, doch viele Bäuer*innen befürchteten Vertragsverletzungen und Missbrauch durch mächtige Unternehmen.

Folgen des Streiks:

Nach über einem Jahr intensiver Verhandlungen und massiven Druck von Seiten der Bäuer*innen willigte die Regierung Modi schließlich ein, die umstrittenen Agrargesetze zurückzunehmen.

Der Streik hatte weitreichende Folgen:

  • Rücknahme der Gesetze: Die Rücknahme der Gesetze war ein wichtiger Sieg für die Bäuer*innen und zeigte die Macht von sozialer Mobilisierung in Indien.

  • Stärkung des Rechts auf Protest:

Der Streik demonstrierte den Wert des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Versammlung in Indien.

  • Verbesserte Kommunikation zwischen Regierung und Bürger*innen:

Die Regierung Modi lernte aus dem Streik, dass es wichtig ist, die Anliegen der Bevölkerung ernst zu nehmen und im Dialog mit ihnen Lösungen zu finden.

  • Erneuerte Diskussion über Agrarreformen:

Der Streik hat eine breite Debatte über die Zukunft der Landwirtschaft in Indien angestoßen. Es wird diskutiert, wie man die Bedürfnisse der Bäuer*innen besser berücksichtigen kann und gleichzeitig den Markt für landwirtschaftliche Produkte modernisieren kann.

Die Rolle von Priyanka Gandhi Vadra:

Im Rahmen des Bauernstreiks spielte Priyanka Gandhi Vadra, eine einflussreiche Politikerin der Indischen Nationalkongresspartei (INC), eine wichtige Rolle. Sie besuchte die Protestlager am Rande Delhis, traf sich mit den Bäuer*innen und zeigte Solidarität mit ihrem Anliegen.

Ihre Unterstützung trug dazu bei, den Streik breiter bekannt zu machen und Druck auf die Regierung auszuüben. Priyanka Gandhi Vadra stellte auch klare Fragen:

Frage
Warum wurden die Gesetze ohne ausreichende Beratung mit den betroffenen Bauern*innen eingeführt?
Wie kann man sicherstellen, dass die Bedürfnisse der Kleinbauern in einer modernen Agrarwirtschaft berücksichtigt werden?

Fazit:

Der Streik der Bauern von 2020-2021 war ein Wendepunkt in der Geschichte Indiens. Er zeigte die Macht des sozialen Protestes und führte zur Rücknahme von umstrittenen Gesetzen. Die Ereignisse dieses Streiks haben dazu beigetragen, dass die Debatte über die Zukunft der Landwirtschaft in Indien neu belebt wurde.

Der Streik unterstrich auch die Bedeutung einer offenen und demokratischen Gesellschaft, in der verschiedene Interessen gehört und berücksichtigt werden.